"Nazis ohne Neo? - Die Anwesenheit extremer Rechter in Parlamenten"

Es referieren Vertreter des Projekts „NiP Sachsen“.

Eine Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Saar in Kooperation mit der Antifa Saar / Projekt AK.

Mit 4% der Wählerstimmen scheiterte die saarländische NPD bei den saarländischen Landtagswahlen 2004 nur knapp daran in den Landtag einzuziehen. Bei den gleichzeitig statt gefundenen Kommunalwahlen erreichte die NPD in Völklingen fünf und in Saarbrücken drei Mandate. Bereits jetzt kündigt sie an, den Sprung in den Landtag 2009 schaffen zu wollen und mobilisiert ihre Anhänger. Welche Auswirkungen der Einzug der NPD in den Landtag haben kann, schildern VertreterInnen  des Projekts „NiP Sachsen“.

NiP Sachsen ist ein Redaktions-Kollektiv, welches mit Hilfe einer Internetseite und jährlichen Print-Ausgaben eine kritische Dokumentation über die Aktivitäten von Nazis in sächsischen Parlamenten bietet. Begonnen hat das Projekt mit der Kommunalwahl im Juni 2004 und erweiterte sich nach der Landtagswahl im September 2004.

In einem Vortrag mit anschließender Diskussion werden MitarbeiterInnen von NiP Sachsen die Protagonisten der sächsischen NPD-Landtagsfraktion kurz vorstellen und die Entwicklungen der über 3jährigen Anwesenheit der Neonazis im Landesparlament skizzieren. Insbesondere soll es darum gehen, welche Auswirkungen die Parlamentsmitgliedschaft der NPD auf die regionale Neonazi-Szene hat und wie die NPD das gesellschaftliche Klima und die Arbeitsweise im Landtag beeinflusst und verändert. Diskutiert werden soll außerdem die Frage, welchen Mehrwert der „Kampf um die Parlamente“ der NPD bringt und welche parteiinternen Grenzen sich bei den Neonazis offenbaren.