Solidaritätserklärung der [:ag] Freiburg nach den Bullenangriffen vom 6. Juli 2008:

­Das Autonome Kulturzentrum "Rote Flora [4]" in Hamburg ist seit Anfang November 1989 besetzt. Die Rote Flora verstand sich von Anfang an als Teil eines politischen Kampfes und das Selbstverständnis der meisten NutzerInnen bewegte sich immer im Umfeld von autonomer und linksradikaler Politik, womit natürlich auch die Drohung verbunden ist, den bestehenden Staat abzuschaffen und durch das irgendwie "ganz andere" zu ersetzen.­

In jüngster Vergangenheit kam es vor der Flora immer wieder zu Ausschreitungen zwischen linksradikalen und der Polizei: z.B. als am 9. Mai 2007 neben 60 weiteren linksradikalen Gebäuden, Einrichtungen und Privatwohnungen die Rote Flora von der Polizei auf Anordnung der Bundesanwaltschaft durchsucht [5] wurde. Begründet wurde dieses Vorgehen mit dem §129a StGB, also der „Bildung einer terroristischen Vereinigung" in Zusammenhang mit den geplanten Protesten gegen den G8 Gipfel in Heiligendamm Anfang Juni 2007. Mit diesem Angriff­ sollte die auf breiter Basis organisierte Kampagne gegen die menschenverachtende Politik der G8 u.a. in der Energie-, Gentechnik- und Migrationspolitik kriminalisiert und diffamiert werden. Nach der Razzia wurde eine Spontandemo "Für mehr Freiräume“ in Hamburg von der Polizei gewaltsam aufgelöst und angegriffen, wobei es zu mehreren Verletzten und vorläufigen Festnahmen kam.

Am frühen Morgen des 6. Juli 2008 kam es gegenüber der Roten Flora zu einem sexistischen und gewaltsamen Übergriff (1 [6] , 2 [7] ) eines Mannes auf eine Frau. BesucherInnen der Roten Flora eilten der Frau zu Hilfe, woraufhin der Angreifer in seine Wohnung flüchtete und kurz darauf mit Messern bewaffnet vor der Roten Flora wieder auftauchte. Die eintreffenden PolizeibeamtInnen nahmen aus unerfindlichen Gründen nicht nur den Angreifer, sondern auch eine helfende Person fest, wobei es zu Ausschreitungen kam und die vorher Festgenommene Person von Autonomen wieder befreit wurde. Im Laufe des Vormittags sammelten sich vor der Flora mehrere Hundertschaften der Polizei und taten kund, die Flora zu stürmen um angebliche Straftäter festzunehmen. Gegen Mittags wurde die Tür der Flora von Einsatzkräften der Polizei aufgesägt und die Räumlichkeiten der Flora mit einem immensen Aufgebot inklusive Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE), Wasserwerfern und Hubschrauber gestürmt. Entgegen aller Absprachen mit anwesenden AnwältInnen und trotz vorhandener Schlüssel wurden im Innern etliche Türen von der Polizei mutwillig zerstört und alle Räume durchsucht. Die 13 sich in der Flora befindenen Personen wurden festgenommen. Wir halten ein Einschreiten gegen alltägliche sexistische und gewalttätige Übergriffe für legitim und notwendig. Schluss mit der ständigen Provokation und den gewaltsamen Übergriffen auf linksradikale Freiräume und Personen! Wir fordern die sofortige Freilassung der Festgenommenen und die Einstellung aller eingeleiteten Verfahren gegen die BesucherInnen der Roten Flora!

Anarchistische Gruppe [:ag] Freiburg

­www.ag-freiburg.org [8]