Am gestrigen Samstag, den 12.01.2007, demonstrierten in Grünstadt und anschließend in Kirchheim über 800 Personen (Schätzung der Veranstalter, die Polizei spricht von 400 Personen) gegen die beiden Nazizentren in Kirchheim und Altleinigen.
Die Demonstranten waren von Anfang an mit überaus aggressiven Polizisten und völlig sinnfreien Auflagen konfrontiert, so wurde u.a. verlangt Transparente nur bis zur Brusthöhe zu tragen, keine Sonnenbrillen zu tragen und trotz schlechtem Wetters keine Regenschirme mitzuführen.
Während die Demonstration in Grünstadt noch relativ ruhig verlief - bis auf einige kleinere Provokationen der Polizei und kurzen Knüppeleinsätzen - konnten einige Polizeibeamte ihre Aggressionen in Kirchheim nicht mehr unter Kontrolle halten und prügelten mehrfach völlig ungerechtfertigt auf die Spitze der Demonstration ein, dabei taten sich besonders Beamte der anwesenden BFE-Einheiten [4] durch ein hohes Aggressionspotenzial und besonders brutales Vorgehen hervor. Dabei grenzt es an ein Wunder dass sich die Verletzungen im Rahmen hielten und niemand schwer verletzt wurde.
Auch sonst spielte die Polizei keine rühmliche Rolle, nicht nur dass das Aufgebot - es dürften sicherlich 500-600 Polizisten im Einsatz gewesen sein (die Polizei spricht selbst von "mehrere[n] hundert Beamtinnen und Beamte aus Rheinland-Pfalz und Hessen"), dazu kam ein Polizeihelikopter und diverses Gefährt - völlig überzogen war, auch fielen diverse vor allem jüngere Polizeibeamte durch ständige Beleidigungen und Drohungen gegenüber Demonstrationsteilnehmern auf.
Dass die Polizei nun scheinbar in Rechtfertigungsnöte gerät scheint die Presseerklärung des "Polizeipräsodium Rheinpfalz" (Rechtschreibfehler im Original) zu zeigen, da dort von "Flaschenwürfen und dem Einsatz von Pyrotechnik gegen die Polizei" gesprochen wird, die allerdings von Demonstrationsteilnehmern nicht bestätigt werden können. Man versucht von staatlicher Seite also eine Bedrohungslage zu konstruieren die real nie existent war um die überzogenen Repressionen - insgesamt 7 Festnahmen (laut Polizei), diverse widerrechtlich beschlagnahmte Transparente und exessiver Knüppeleinsatz - gegenüber der Bevölkerung zu rechtfertigen.
Quelle & weitere Informationen:
- "Pressemeldung des Polizeipräsodium Rheinpfalz" [5]
- Indymedia Artikel mit Bildern 1 [6]
- Indymedia Artikel mit Bildern 2 [7]
- Offizielle Homepage zur Demo [8]
Kommentare
Bleibt nur die Frage was ein "Polizeipräsodium" sein soll, vielleicht hat das ja etwas mit nicht verwendeten Präservativen zu tun... wer weiß wer weiß...
aktuellerer link zur pressemeldung des polizeipräsodium rheinpfalz [13]
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