Antifa [3]

Am gestrigen Samstag, dem 04. Juni 2005 wurde ein Infostand der rechtsextremen NPD in Kaiserslautern angegriffen. Mehrere Nazis wurden dabei verletzt, eines ihrer Autos beschädigt und später ein vermeintlicher Antifaschist von der Polizei festgenommen. Ihm wird nun "schwerer Landfriedensbruch" vorgeworfen.

Die NPD-Landesverbände Saarland und Rheinland-Pfalz kündigten für den gestrigen Samstag an, in "zahlreichen" Städten Infostände aufzubauen und Flugblätter zu verteilen. Diese Aktion wird bereits im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2006 in Rheinland-Pfalz gesehen. Einer der Infostände fand in Kaiserslautern statt.
Dieser wurde gegen 12.45 Uhr von etwa 10-15 Vermummten angegriffen. Diese verletzten einige der anwesenden Nazis mit Knüppeln und Reizgas. Eines der Autos, das zum Transport von nazistischer Propaganda diente, wurde beschädigt. Die engagierten AntifaschistInnen schlugen die Scheiben des Wagens ein und verbeulten die Karosserie. Nach einigen Augenblicken traten sie die Flucht an. Die Polizei nahm kurz darauf einen vermeintlichen Antifaschisten fest. Diesem werfen Polizei und Staatsanwaltschaft nun "schweren Landfriedensbruch" vor. Laut Presseerklärung der Polizei soll er heute im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden.

Am Abend sollte eine große "Saalveranstaltung" mit Reden prominenter Nazikader, darunter Thomas "Steiner" Wulff, Peter Marx, Sascha Wagner und Uwe Leichsenring stattfinden. Auch der bekannte rechtsextreme Liedermacher Frank Rennicke sollte dort auftreten.
Die NPD Rheinland-Pfalz läutete bereits am 27.02.05 auf einer geschlossenen Veranstaltung inoffiziell den Wahlkampf für die Landtagswahl im März 2006 in Rheinland-Pfalz ein.
"Bundeswahlkampfleiter" Peter Marx betonte damals die Bedeutung dieser Wahl für die NPD. Offenbar rechnet sich die rechtsextreme Partei bei diesen Wahlen gute Chancen aus. Der Erfolg des Landesverbandes Sachsen bei der Landtagswahl 2004, beflügelt auch die Landesverbände im Südwesten.

Eine ausgeprägte ländliche Nazi-Skin Kultur und wenig antifaschistischer Widerstand scheinen die optimalen Voraussetzungen für den erhofften Erfolg zu bieten. Diese Rechnung ist gestern nicht aufgegangen.

Dass Polizei und Staatsanwaltschaft von einer "neuen Form der Gewalt" sprechen zeigt, dass die Behörden in Rheinland-Pfalz von entschlossenem antifaschistischem Widerstand überrascht sind. Der Vorwurf des "schweren Landfriedensbruchs" und die Vorführung des Festgenommenen vor den Haftrichter sollen engangierte AntifaschistInnen einschüchtern, und vom direkten Eingreifen gegen rechtsextreme Hetze abhalten.

Quelle: Indymedia [4] Deutschland